­Deutschlands Rolle in Europa

Im Europäischen Forschungsraum soll Freizügigkeit für Forschende und freier Wissensaustausch gelten – analog zu den Grundfreiheiten des Binnenmarkts. Als erster Mitgliedsstaat hat Deutschland 2014 eine eigene, nationale Strategie vorgelegt. Darin zeigt die Bundesregierung, wie sie sich für den Europäischen Forschungsraum engagieren will.

Wissenschaftliche Exzellenz, wirtschaftlicher Erfolg und internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Forschung basieren auf der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, ihrer Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Der Europäische Forschungsraum als politischer Prozess schafft einen gemeinsamen Raum für Wissen und Forschende. Zusammen mit den EU-Forschungsrahmenprogrammen als Steuerungs- und Finanzierungsinstrumenten bildet er die Grundlage für die Zusammenarbeit. Mit dem Ziel der Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung treiben die EU-Mitgliedstaaten die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums aktiv voran. Es gilt, den Austausch von Forschenden und wissenschaftlichen Erkenntnissen optimal zu fördern. Eine gute Bildungspolitik ist wesentlich, um Herausforderungen wie z. B. der Globalisierung zu begegnen. So arbeiten Mitgliedstaaten auf freiwilliger Basis seit vielen Jahren zusammen, um u. a. die Mobilität von Lernenden zu fördern oder junge Menschen fit für den Arbeitsmarkt zu machen.

Die Entwicklung Europas zu einer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Union unter Bewahrung ihrer kulturellen Vielfalt ist geprägt von großen Erfolgen und Herausforderungen. Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation sind wesentliche Voraussetzungen für neue Ideen zur Lösung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen sowie für neue Produkte, Dienstleistungen und Prozesse, die ihren Weg in die Weltmärkte finden. Innovative Lösungen sichern den Wohlstand und schaffen Arbeitsplätze und Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger Europas.

Mit dem Vertrag von Lissabon ist die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums seit Dezember 2009 ein primärrechtlich verankertes Ziel, das heißt Bestandteil des ranghöchsten Rechts der EU. Im Europäischen Forschungsraum soll – analog zu den Grundfreiheiten des Binnenmarkts – Freizügigkeit für Forschende gelten und ein freier Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse und Technologien gewährleistet sein. Der Europäische Forschungsraum ist mehr als die Summe der Aktivitäten der Mitgliedstaaten. In einem partnerschaftlichen Ansatz arbeiten die Mitgliedstaaten, die EU-Organe und die Forschungsorganisationen an verbesserten Rahmenbedingungen für eine grenzüberschreitend funktionierende Forschungslandschaft in Europa. Hierzu wurde im Juli 2014 eine eigene nationale Strategie der Bundesregierung zum Europäischen Forschungsraum (EFR) verabschiedet.

Die Bildungsministerinnen und Bildungsminister verabschiedeten 2009 den strategischen Rahmen für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung für die Zeit bis 2020 (ET 2020), der 2015 überprüft und aktualisiert wurde. Ziele der Zusammenarbeit sind u. a. die Verbesserung der Qualität einzelner Bildungsbereiche sowie die Förderung von Kreativität und Mobilität. Mobilität wird zudem durch das EU-Programm Erasmus+ gefördert (2014–2020).