Auf diesem Foto ist eine Autobrücke über einen Fluss abgebildet.

Bund und Länder

Wie arbeiten Bund und Länder bei der Forschungsförderung zusammen? Wie teilen sie sich die Aufgaben, und welche Mittel wenden sie jeweils dafür auf? Ein Überblick über die Bund-Länder-Zusammenarbeit – und über die staatlich geförderten Forschungseinrichtungen.

Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern

Wie arbeiten Bund und Länder bei der Forschungsförderung zusammen? Wie teilen sie sich die Aufgaben, und welche Mittel wenden sie jeweils dafür auf? Ein Überblick über die Bund-Länder-Zusammenarbeit – und über die staatlich geförderten Forschungseinrichtungen.

Die Förderung von Wissenschaft und Forschung ist nicht nur eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, vielmehr wirken auch Bund und Länder bei diesem Thema zusammen. Die Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern sind durch die Grundgesetzänderung vom 23. Dezember 2014 weiter verbessert worden. Hierdurch wurden Weichen für die künftige Ausgestaltung des deutschen Wissenschaftssystems gestellt.

Im föderalen System der Bundesrepublik ist die Zuständigkeit für die Förderung von Wissenschaft und Forschung als Aufgabenbereich nur in wenigen Fällen dem Bund alleine zugeordnet. So verfügt der Bund beispielsweise über Gesetzgebungskompetenzen über die Ausbildungsbeihilfen und die Forschungsförderung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 13 GG); der Hochschulbereich ist hingegen ganz überwiegend Sache der Länder (Art. 70 GG).

Bund und Länder dürfen aber im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe nach Art. 91b Abs. 1 GG in Fällen überregionaler Bedeutung und aufgrund von Vereinbarungen bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre kooperieren.

Ziel der Bund-Länder-Vereinbarungen ist es, gemeinsame Schwerpunktsetzungen und Profilbildungen zu unterstützen, mit denen die Leistungsfähigkeit der deutschen Wissenschaftslandschaft weiter verbessert werden kann. Vor diesem Hintergrund wurden Mitte des letzten Jahrzehnts gemeinsam von Bund und Ländern die Wissenschaftspakte Exzellenzinitiative, Pakt für Forschung und Innovation und Hochschulpakt initiiert. Die Wissenschaftspakte haben eine große Dynamik erzeugt und die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems spürbar verstärkt. Im Dezember 2014 einigten sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder daher auf deren Fortführung.