Für ein leistungsfähiges Wissenschaftssystem

Deutschlands Wissenschaftssystem steht im internationalen Vergleich gut da. Das ist unter anderem den Förderprogrammen zu verdanken, die Bund und Länder gemeinsam tragen: Der Exzellenzinitiative, dem Hochschulpakt, dem Pakt für Forschung und Innovation und anderen.

Mit dem Hochschulpakt, der Exzellenzinitiative, dem Pakt für Forschung und Innovation, dem Qualitätspakt Lehre und der Qualitätsoffensive Lehrerbildung hat der Bund in Zusammenarbeit mit den Ländern Wissenschaft, Forschung und Innovation in Deutschland weiter gestärkt. Diese Stärke gilt es zu halten und im internationalen Wettbewerb weiter auszubauen. Dafür treibt die Bundesregierung die Profilbildung und Exzellenzorientierung des deutschen Wissenschaftssystems voran. Die Erweiterung der Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern durch die Neufassung von Artikel 91b Grundgesetz (GG) bildet hier einen wichtigen Baustein.

Deutschland ist ein führender Standort für Wissenschaft, Forschung und Innovation mit großer Anziehungskraft für Studierende und Forschende aus dem In- und Ausland:

  • Deutschland weist mit 1.318 wissenschaftlichen Publikationen pro Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern im Jahr 2014 eine höhere Publikationsintensität als die USA oder Frankreich auf.
  • Die Exzellenzrate der Publikationen ist in den letzten Jahren kontinuierlich auf zuletzt 16 % gestiegen. Damit gehört rund jede sechste wissenschaftliche Veröffentlichung aus Deutschland zu den international am häufigsten zitierten Arbeiten.
  • Über 230.000 Personen waren im Jahr 2013 im Hochschulsektor und in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen (einschließlich der Ressortforschungseinrichtungen) beschäftigt. Im Vergleich zu 2005 ist das ein Anstieg um 34 %. Der Frauenanteil liegt mittlerweile bei rund 40 %.
  • Immer mehr Studierende eines Jahrgangs schließen ihr Hochschulstudium erfolgreich ab. Die sogenannte Absolventenquote ist von 19,9 % im Jahr 2005 auf 31,6 % im Jahr 2014 angestiegen. Dabei zeigt die Entwicklung der Anzahl der Absolventinnen und Absolventen nach Fächergruppen sowohl für die Ingenieurwissenschaften als auch für Mathematik und Naturwissenschaften einen deutlichen Zuwachs.
  • Studierende und etablierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nehmen Deutschland als attraktives Gastland wahr – die Beliebtheit stieg in den letzten Jahren noch weiter an. Die Anzahl ausländischer Studierender in Deutschland ist zwischen 2008 und 2014 um 30 % gestiegen: von rund 233.600 auf 301.400.

Zehn Jahre Pakte: eine Erfolgsbilanz

Seit 2005 ist mit dem gemeinsam von Bund und Ländern getragenen „Paket der Pakte“ – der Exzellenzinitiative, dem Hochschulpakt und dem Pakt für Forschung und Innovation – eine maßgebliche Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems gelungen. Die Bundesregierung setzt diese Entwicklung fort.

Mit der Fortführung des Paktes für Forschung und Innovation für die Jahre 2016 bis 2020 sehen Bund und Länder vor, den Wissenschaftsorganisationen finanzielle Planungssicherheit zu gewähren. Sie streben – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch die gesetzgebenden Körperschaften – an, den einzelnen Wissenschaftsorganisationen jährlich einen Aufwuchs der Zuwendung um drei Prozent zu gewähren. Der Aufwuchs wird, unbeschadet der in den Ausführungsvereinbarungen dauerhaft festgelegten Bund-Länder-Finanzierungsschlüsseln, in diesem Zeitraum vom Bund allein finanziert. Die in den Pakt einbezogenen außeruniversitären Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen haben zukunftsweisende Themenfelder erschlossen, sich noch stärker mit nationalen und internationalen Akteuren vernetzt und den Wissens- und Technologietransfer als strategische Aufgabe verankert. Dabei hat sich die Kombination aus forschungspolitischen Zielen und finanzieller Planungssicherheit bewährt.

Die Exzellenzinitiative hat der deutschen Wissenschaft neue Energie und Dynamik verliehen. Die Forschungsleistungen sind in vielen Bereichen exzellent, und vielfach haben sich Hochschulen strategisch neu aufgestellt. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass die Stärkung der Spitzenforschung an Universitäten im internationalen Wettbewerb ein richtiger und zukunftsweisender Weg ist.

Die von Bund und Ländern eingesetzte internationale und unabhängige Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative und ihrer Auswirkungen auf das deutsche Wissenschaftssystem kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Die Kommission unter Vorsitz von Herrn Prof. Dr. Dieter Imboden bewertet die Exzellenzinitiative in ihrem am 29. Januar 2016 veröffentlichten Abschlussbericht als erfolgreiches Instrument zur Verbesserung der Qualität und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems.

Am 22. April 2016 hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK, inkl. Finanzseite) dem Entwurf der Verwaltungsvereinbarung gemäß Artikel 91b Abs. 1 GG zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten einstimmig zugestimmt und beschlossen, ihn den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern für ihr Treffen am 16. Juni 2016 zur Zustimmung und Unterzeichnung vorzulegen. Die wesentlichen Kernelemente sind:

  • Die Bund-Länder-Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Gesamtprogramm ist mit jährlich insgesamt 533 Mio. Euro dotiert. Die Mittel für die Förderung werden vom Bund und dem jeweiligen Sitzland der einzelnen Universitäten im Verhältnis 75 : 25 getragen.
  • Mit den Exzellenzclustern werden international wettbewerbsfähige Forschungsfelder an Universitäten bzw. Universitätsverbünden projektbezogen gefördert. Für Exzellenzcluster werden Fördermittel in Höhe von rund 385 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Es werden für 45 bis 50 Förderfälle Mittel zwischen jeweils 3 bis 10 Mio. Euro pro Exzellenzcluster jährlich veranschlagt. Die Förderlaufzeit beträgt grundsätzlich zweimal sieben Jahre; Neuanträge sind möglich. Universitäten mit Exzellenzcluster können eine Universitätspauschale als Strategiezuschlag zur Stärkung ihrer Governance und strategischen Ausrichtung beantragen. Sie beträgt pro Exzellenzcluster jährlich eine Mio. Euro. Hat eine Universität mehrere Exzellenzcluster, beträgt die Universitätspauschale beim zweiten Exzellenzcluster 750.000 Euro und beim dritten 500.000 Euro.
  • Die Förderlinie Exzellenzuniversität dient der dauerhaften Stärkung der Universitäten als Institution bzw. eines Verbundes von Universitäten und dem Ausbau ihrer internationalen Spitzenstellung in der Forschung auf Basis erfolgreicher Exzellenzcluster. Für die Förderung von Exzellenzuniversitäten werden jährliche Mittel von rd. 148 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. In der Förderlinie können 8 bis 11 Förderfälle gefördert werden, die alle sieben Jahre einer unabhängigen und externen Evaluation unterzogen werden.
  • In beiden Förderlinien können auch Maßnahmen im Bereich der forschungsorientierten Lehre, der Forschungsinfrastrukturen oder des Ideen- und Wissenstransfers gefördert werden, wenn damit das Ziel der Spitzenforschung unterstützt wird. Die Entscheidung über die Förderung von Exzellenzclustern und Exzellenzuniversitäten wird in einem wissenschaftsgeleiteten Verfahren getroffen.

Bund und Länder haben im Wissenschaftsbereich ihre nach dem Grundgesetz eröffneten Kooperationsmöglichkeiten erweitert. Durch die von der Bundesregierung initiierte Änderung des Art. 91b GG kann der Bund künftig nicht nur außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, sondern auch Hochschulen langfristig gemeinsam mit den Ländern fördern.

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Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses verlässlich gestalten

Deutschlands Wissenschaftssystem muss attraktiv für kluge und kreative Köpfe sein. Daher setzt sich die Bundesregierung für international wettbewerbsfähige Arbeits- und Karrierebedingungen in der Wissenschaft ein. Derzeit verhandeln Bund und Länder über eine gemeinsame Initiative, die dazu beitragen soll, die Karrierewege für den wissenschaftlichen Nachwuchs planbarer und transparenter zu gestalten.

Die von der Bundesregierung initiierte Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ist am 18. März 2016 in Kraft getreten. Die Reform zielt auf eine bessere Handhabung der Befristungsregelungen im wissenschaftlichen Bereich und richtet sich insbesondere gegen unsachgemäße Kurzbefristungen. Künftig muss die Befristungsdauer von Verträgen des wissenschaftlichen Personals der angestrebten Qualifizierung angemessen sein; bei einer Befristung wegen Drittmittelfinanzierung soll sie sich an dem bewilligten Projektzeitraum orientieren. Die Gesetzesnovelle tritt damit Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis entgegen, ohne die in der Wissenschaft erforderliche Flexibilität und Dynamik zu beeinträchtigen, und flankiert die Aktivitäten der Hochschulen und Forschungseinrichtungen zur Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses.

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Ressortforschung stärken

Die Ressortforschung des Bundes ist ein unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Wissenschaftssystems an der Schnittstelle von Wissenschaft, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Ressortforschung wird von 38 Bundeseinrichtungen mit FuE-Aufgaben sowie von sieben außeruniversitären FuE-Einrichtungen in kontinuierlicher Zusammenarbeit betrieben. Durch ihre Schnittstellenfunktion tragen sie entscheidend zum Erfolg von gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich relevanten Innovationsprozessen bei. Der FuE-Bedarf der Ressorts wird durch diese Einrichtungen selbst, in Kooperation mit anderen Forschungseinrichtungen oder durch die Vergabe von Forschungsaufträgen an externe Forschungsnehmerinnen und -nehmer gedeckt.

Die Ressortforschung deckt ein breites Aufgabenspektrum ab: wissenschaftliche Bearbeitung gesetzlich zugewiesener Aufgaben, wissenschaftlich-technische Dienstleistungen wie Zulassungen, das Betreiben von Datenbanken, Expertensystemen und Messnetzen, Mitwirkung bei der Weiterentwicklung von gesetzlichen Regelwerken und Normen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, Wissens- und Technologietransfer, Forschung und Sozialberichterstattung oder Studien zu aktuellen gesellschaftspolitischen Fragestellungen.

Die Ressortforschungseinrichtungen halten auf hohem Niveau kurzfristig abrufbare wissenschaftliche Expertise für das Regierungshandeln bereit und dienen als Ratgeber zur Vorbereitung von politischen Entscheidungen. Dafür greifen sie aktuelle und fortlaufende gesellschaftliche, wissenschaftliche und wirtschaftliche Probleme auf und erarbeiten Handlungsoptionen für staatliche Maßnahmen. Sie betreiben Forschung zu relevanten Grundsatzfragen in dem Bereich ihrer jeweiligen Zuständigkeit und langfristig angelegte Vorlaufforschung zur Vorbereitung auf zukünftige gesellschaftliche Herausforderungen.

Die Bundesregierung strebt daher, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Stärkung der Ressortforschung an. Die Ressortforschungseinrichtungen sollen von den Vorteilen des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes profitieren können.

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