Internationale Organisationen

Angesichts fortschreitender Globalisierungsprozesse können nationale Bildungs-, Forschungs- und Innovationssysteme nicht mehr isoliert voneinander operieren: Sie benötigen den internationalen Vergleich, um sich Gewissheit über ihre Leistungsfähigkeit zu verschaffen und um voneinander zu lernen. Eine auf internationaler Ebene zunehmend vernetzte Wissenschaft ist darüber hinaus immer stärker an globalen Standards interessiert. Schließlich werden Organisationen benötigt, die zur Bewältigung von globalen Herausforderungen eine solide wissenschaftliche Entscheidungsgrundlage liefern.

Im Folgenden wird exemplarisch auf die Bedeutung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das System der Vereinten Nationen sowie die Entwicklungen der G7/G20 eingegangen. Deutschland ist Vertragsstaat der Vereinten Nationen sowie der OECD und darüber hinaus Mitglied der informellen Zusammenschlüsse der G7 und G20.

OECD

Für die Forschung stellt die OECD eine wichtige Plattform für Informations- und Erfahrungsaustausch dar. Sie genießt eine hohe Reputation und setzt durch Projekte und Publikationen internationale Standards. Veröffentlicht werden Flaggschiffpublikationen (STI Outlook, STI Scoreboard) mit aktuellen Daten und Informationen zu Forschungs- und Innovationssystemen der OECD-Mitgliedsländer und größerer Schwellenländer.

Die OECD stellt die Entwicklung von FuE in Deutschland in seiner Flaggschiffpublikation „STI Outlook 2014" sehr positiv dar. Hervorgehoben werden u. a.

  • die neue Hightech-Strategie
  • die starke Wissenschaftsbasis mit überdurchschnittlichen öffentlichen Forschungsausgaben
  • das hohe Investitionsaufkommen für FuE aus der Wirtschaft
  • das große Entwicklungspotenzial u. a. in den Umwelttechnologien

Deutschland gehört in Bezug auf die Ausgaben für FuE an Hochschulen und außeruniversitären öffentlichen Forschungseinrichtungen sowie den Anteil der Triade-Patentfamilien (jeweils gemessen am BIP) im OECD-Vergleich zu den fünf Spitzenreitern.

Im Herbst 2015 veröffentlichte die OECD ein aktualisiertes Frascati-Handbuch. Das Handbuch erschien erstmalig 1963 und hat sich zum Standardwerk für die Definition und Erhebung von FuE-Daten entwickelt. Es wurde in den Jahren 2013 bis 2015 überarbeitet, um die internationale FuE-Statistik an veränderte internationale Rahmenbedingungen anzupassen. Darüber hinaus zielte die jetzige Revision vor allem auf Klarstellungen von Definitionen, um die internationale Harmonisierung weiter voranzutreiben. Deutschland hat sich dafür eingesetzt, dass keine grundlegenden Änderungen bei den Definitionen vorgenommen werden, sodass die wesentlichen Zeitreihen ohne Brüche beibehalten werden können. Die OECD aktualisiert derzeit zudem das Oslo-Handbuch zur Erhebung von Innovationsstatistiken.

OECD-Ministertreffen in Daejeon/Südkorea: Innovationen gezielt fördern

Unter dem Motto „Creating our Common Future through Science, Technology and Innovation" trafen sich OECD-Wissenschafts- und -Technologieministerinnen und -minister aus 47 Ländern am 20. und 21. Oktober 2015 in Südkorea. Zum Abschluss des Treffens unterzeichneten sie eine gemeinsame Erklärung zur Förderung von Wissenschaft, Technologie und Innovation im Zeitalter der Globalisierung und der Digitalisierung. Die Abschlusserklärung von Daejeon ist wegweisend für das zukünftige Arbeitsprogramm der OECD.

Die Bundesregierung stellte Erfahrungen bei der Umsetzung der Hightech-Strategie vor. Die Strategie zielt darauf ab, mit einer umfassenden Forschungs- und Innovationspolitik Ideen zu fördern und ihre Umsetzung in marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu beschleunigen. Daraus ergibt sich eine enge Verknüpfung mit den Zielen der OECD-Innovationsstrategie. Auch die G7-Wissenschaftsministerinnen und -minister hatten im Oktober 2015 in Berlin eine enge Verzahnung mit bestehenden internationalen Foren wie der OECD gefordert, um Synergien besser nutzen und Ziele nachhaltig erreichen zu können.

In Daejeon fand das erste OECD-Treffen der Technologieministerinnen und -minister seit dem Jahr 2004 statt.

Mit der Aktualisierung der OECD-Innovationsstrategie, die im April 2015 dem Rat der OECD vorgelegt wurde, setzt die OECD zudem weitere Schwerpunkte im Bereich der Innovationspolitik. Evidenzbasierte Innovationspolitik soll weiter gestärkt werden. Neben der Grundlagenforschung sollen öffentliche Mittel für FuE auch auf eine Mobilisierung privater Investitionen abzielen und zunehmend auf globale Herausforderungen ausgerichtet sein.

Im Projekt Open Science, das 2015 abgeschlossen wurde, beschäftigte sich die OECD mit aktuellen Fragen in Bezug auf den offenen Zugang zu Forschungsergebnissen (Open Access), den offenen Zugang zu Forschungsdaten (Open Research Data) sowie den offenen Formen der Zusammenarbeit auf der Basis von Informations- und Kommunikationstechnologien (Open Collaboration). Eine vergleichende Analyse zeigt, dass OECD-Mitgliedsländer sowie große Schwellenländer Open Science durch bindende Regeln, Anreizmechanismen und Bereitstellung von Infrastruktur fördern. Deutschland wird im Bericht mit einer eigenen Länderstudie dargestellt, die insbesondere die 2014 veröffentlichte Strategie Digitale Agenda 2014–2017 der Bundesregierung hervorhebt (siehe auch III 1.1 Digitalisierung, Schlüsseltechnologien).

Ebenfalls 2015 veröffentlichte die OECD, u. a. mit deutschen Expertinnen und Experten, eine Studie zur wissenschaftlichen Beratung und der damit verbundenen rechtlichen Verantwortung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Zusammenfassend fordert die Studie, dass Regierungen den Aufgabenbereich von wissenschaftlicher Beratung genau festlegen, eine mögliche Haftung der Beratenden klären und Verfahren für Interessenkonflikte festlegen sollten. Zudem sei eine verstärkte länderübergreifende Kooperation zwischen den Expertinnen und Experten notwendig, um widersprüchliche nationale Positionen zu vermeiden. Die Bundesregierung engagiert sich besonders stark auch in der gemeinsamen Forschungsstelle von OECD und dem Weltverkehrsforum, JTRC (Joint Transport Research Center).

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UN

Das System der Vereinten Nationen, zu dem mehr als 30 Organisationen gehören, bildet den Mittelpunkt weltweiter Bemühungen zur Lösung von Problemen, die die Menschheit im 21. Jahrhundert betreffen. Die UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur/United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation) wurde 1945 gegründet. Sie besitzt als einzige Organisation der UN ein explizites Mandat für Bildung und Wissenschaft. Die Deutsche UNESCO-Kommission (DUK) ist die Mittlerorganisation für multilaterale Politik in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation. Sie berät die Bundesregierung, den Bundestag und die übrigen zuständigen Stellen in allen Fragen, die sich aus der Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland in der UNESCO ergeben. Zugleich vermittelt sie die Ziele und Projekte der UNESCO in der deutschen Politik, der Fachwelt und der Öffentlichkeit.

Die United Nations University (UNU) bildet ein globales Netzwerk von 13 Forschungsinstituten und Programmen in 12 Staaten und stellt den akademischen Arm der UN dar. Mit dem Fokus auf globalen Herausforderungen ist die Forschung der UNU problemlösungsorientiert und interdisziplinär angelegt und fokussiert vor allem Themen zu Umwelt, nachhaltiger Entwicklung und Regierungsführung.

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G7/G20

Im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft fand in Berlin am 8. und 9. Oktober 2015 das dritte G7-Wissenschaftsministertreffen statt. Die Beschlüsse des G7-Gipfels aufgreifend, beschlossen die G7-Wissenschaftsministerinnen und -minister, die öffentliche Förderung von Forschung zu armutsbedingten Infektionskrankheiten, zum Schutz der Meere und Ozeane sowie zu sauberer Energie umfassend aufeinander abzustimmen und zu stärken. Weiterhin erreichten sie erstmals einen Konsens über die gegenseitige Öffnung von Forschungsinfrastrukturen von globaler Bedeutung auf der Basis hoher Qualitätsstandards.

Die Bekämpfung armutsbedingter Infektionskrankheiten war ein Fokus des Treffens, um gemeinsame Strategien für eine wirksame und konzertierte Umsetzung zu entwickeln. Vereinbart wurde in einem ersten Schritt, bereits laufende Maßnahmen zu erheben, um Forschungslücken zu definieren. In einem zweiten Schritt soll eine gemeinsame Forschungsinitiative folgen. Diese soll bereits 2016 auf einem Workshop konkretisiert und verabschiedet werden. Deutschland hat angeboten, Gastgeber des Workshops zu sein. Bundesbildungs- und -forschungsministerin Johanna Wanka kündigte zudem an, die Förderung der Produktentwicklungspartnerschaften, durch die gezielt die Entwicklung bestimmter Medikamente gefördert wird, von deutscher Seite in den nächsten fünf Jahren mit weiteren 50 Mio. Euro zu unterstützen.

Das Thema Schutz der Meere und Ozeane wurde von allen G7-Ministerinnen und -Ministern als besonders drängendes Problem beschrieben. Die G7 beschloss, gemeinsame Forschungsinitiativen gegen den zunehmenden Plastikmüll in den Ozeanen umzusetzen und verstärkt Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Verbraucher zu sensibilisieren und gemeinsame Bildungsprogramme aufzulegen. Die Ministerinnen und Minister verpflichteten sich, die Gespräche fortzusetzen und bis zum nächsten Treffen unter japanischer G7-Präsidentschaft ein entsprechendes Konzept zu entwickeln.

Ein weiterer Themenblock schloss an das letzte Treffen 2013 an. Dort wurde über „Globale Forschungsinfrastrukturen" verhandelt. In Berlin ist es den G7-Partnern erstmals gelungen, Konsens über die gegenseitige Öffnung von Forschungsinfrastrukturen auf der Basis hoher Qualitätsstandards zu erlangen. Der Zugang zu diesen soll künftig grundsätzlich nach dem Exzellenzprinzip erfolgen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch anteilig aus Ländern offenstehen, die an den jeweiligen Einrichtungen nicht beteiligt sind. Zudem sollen die gewonnenen Daten international zugänglich sein. Die G7-Partner einigten sich auf gemeinsame Standards zur Evaluierung, Prioritätensetzung und Qualität beim Bau und Betrieb der Infrastrukturen. Die Ergebnisse wurden mit dem aktuellen Bericht der Group of Senior Officials on Global Research Infrastructures vorgestellt.

Abschließend einigten sich die Ministerinnen und Minister darauf, die G7-Treffen im Format zu verstetigen, um nachhaltige Fortschritte in den Themenfeldern sicherzustellen.

Ebenfalls im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft trafen sich auch die G7-Gesundheitsministerinnen und -minister am 8. und 9. Oktober 2015 in Berlin. Die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen war eines der zentralen Themen des Treffens. Die zunehmenden Resistenzen von Antibiotika stellen die Gesundheitswesen in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern zunehmend vor Herausforderungen. Als besonders drängend sahen die Ministerinnen und Minister die Stärkung der Entwicklung neuer Antibiotika, alternativer Therapien und innovativer Diagnostik an. Deutschland ist insbesondere um eine bessere Vernetzung unter den Forscherinnen und Forschern zur Antibiotikaentwicklung bemüht und wird dazu im Herbst 2016 ein globales Netzwerktreffen ausrichten. Der Austausch über Produktentwicklungspartnerschaften soll zudem intensiviert werden. Ebenso sollen wirtschaftliche Anreize zur Förderung von Forschung und Entwicklung neuer Antibiotika und Diagnostika geprüft werden.

Die Ministerinnen und Minister berieten ebenfalls zum Thema Ebola. Funktionierende und widerstandsfähige Gesundheitswesen sind zentrale Voraussetzung, um Gesundheitskrisen schnell zu erkennen und bekämpfen zu können. Deshalb müssen die Gesundheitswesen vor Ort gestärkt werden. Die internationale Gemeinschaft und die G7 haben dabei ihre Unterstützung zugesagt.

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