Schwerpunkte der bi- und multilateralen Zusammenarbeit in Europa

Die bi- und multilaterale Zusammenarbeit in Wissenschaft, Forschung und Innovation mit europäischen Staaten ist für Deutschland weiterhin von zentraler Bedeutung. Ziele sind sowohl die Intensivierung und Verstetigung der bilateralen Kooperation als auch die Stärkung des gemeinsamen Engagements im und für den Europäischen Forschungsraum.

Wie hoch der Stellenwert für die deutsche Wissenschaftsgemeinde ist, verdeutlicht beispielsweise die BMBF-Initiative zur Internationalisierung von Spitzenclustern, Zukunftsprojekten und vergleichbaren Netzwerken: Von den elf prämierten Bewerbungsskizzen der ersten Wettbewerbsrunde 2015 adressieren allein sechs Forschungsansätze Kooperationen mit europäischen Partnern (siehe auch III 2 Vernetzung und Transfer).

Mit seinem Engagement setzt das BMBF die entsprechenden Ziele der nationalen EFR-Strategie und des BMBF-Aktionsplans Internationale Kooperation um und trägt maßgeblich zur Umsetzung des Koalitionsvertrages sowie zu den makroregionalen Strategien der EU für den Donau- und Ostseeraum bei. Gemeinsame Initiativen und die Identifikation von Themen gemeinsamen Interesses – insbesondere bei der neuen Hightech-Strategie und dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 – stärken darüber hinaus die europäische Strategieentwicklung und fördern die Gestaltung des Europäischen Forschungsraums.

Die bilaterale Zusammenarbeit unterstützt den Auf- und Ausbau partnerschaftlicher Beziehungen zwischen den Forschungs- und Innovationsakteuren, ermöglicht Abstimmungsprozesse und stärkt die Entstehung von Synergien zwischen unterschiedlichen Programmen sowie in Projekten und zwischen Partnerinnen und Partnern. Die Länder West- und Nordeuropas zählen zu den innovations- und forschungsstarken Staaten. Sie sind zum einen im direkten Dialog und Erfahrungsaustausch, zum anderen im Rahmen der makroregionalen Strategien der EU besonders wichtige Partner.

Vereinbarungen im Rahmen von Regierungskonsultationen (z. B. Polen, Israel, Niederlande) bzw. Ministerräten (Frankreich) dienen der spezifischen Maßnahmenplanung in der bilateralen Forschungs-, Innovations- und Berufsbildungszusammenarbeit. Mit der Tschechischen Republik weist der 2015 vereinbarte Strategische Dialog den Weg für die bilaterale Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. In der Zusammenarbeit mit Griechenland ist das Deutsch-Griechische FuE-Programm die wichtigste Säule.

Zur Stärkung der Kooperation mit europäischen Partnerländern fördert das BMBF die Netzwerkbildung und Forschungszusammenarbeit, richtet gemeinsame Forschungs- und Innovationsforen (z. B. Frankreich 2014) sowie vergleichbare Veranstaltungsformate (z. B. Tschechische Republik 2015) aus und ist auf internationalen Leitmessen (z. B. Polen, Tschechische Republik) vertreten.

Als förderpolitische Instrumente nutzt das BMBF primär regional (vor allem auf Mittelost- und Südosteuropa) ausgerichtete Bekanntmachungen, die in zunehmendem Maße auch für die Beteiligung der Partnerländer geöffnet werden. Diese Bekanntmachungen fokussieren sowohl den Auf- und Ausbau von Netzwerken im Rahmen makroregionaler EU-Strategien (Donauraum/Ostseeraum) als auch die Vorbereitung von Projektanträgen in weiterführenden europäischen Programmen, vor allem Horizont 2020. Seit 2015 ergänzt ein Fokus auf die strukturelle Kooperation von FuE-Einrichtungen dieses Portfolio. Die Förderbekanntmachungen verfügen über einen spezifisch europäischen Bezug: Sie sind anschlussfähig in europäischen Programmen, berücksichtigen im Bedarfsfall die Forschungs- und Innovationsstrategien der intelligenten Spezialisierung (RIS3) und ermöglichen damit auch verstärkt die Nutzung der Mittel der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) der EU-Kohäsionspolitik (siehe auch V 2.5 Der Beitrag der EU-Kohäsionspolitik zu Forschung und Innovation).

Große Bedeutung hat auch das Engagement des BMBF in europäischen regionalen Netzwerkprojekten, die der Koordinierung von Forschungspolitiken mit den Ländern des Donauraums und des westlichen Balkans dienen.

Die Integration der mittelost- und südosteuropäischen Staaten in den Europäischen Forschungsraum

Die Zusammenarbeit mit den mittelost- und südosteuropäischen Staaten steht im Zeichen des Ausbaus des EFR, der Innovationsunion sowie der Erweiterung und des Zusammenwachsens der EU. Mit seinen Instrumenten der Zusammenarbeit trägt das BMBF dazu bei, die Internationalisierung und Europaorientierung deutscher Einrichtungen zu stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Deutschland leistet damit, wie im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode formuliert, über gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte einen wesentlichen Beitrag zur weiteren europäischen Integration dieser Staaten. Es trägt damit zur Stärkung der Leistungsfähigkeit des EFR als Motor für Europas Zukunftsfähigkeit insgesamt bei.

Wie in der nationalen EFR-Strategie vorgesehen, zielen die Maßnahmen des BMBF auf die intelligente Verzahnung nationaler, bilateraler und europäischer Forschungspolitiken. Mit den Kooperationsansätzen werden die entsprechenden Ziele der nationalen EFR-Strategie (vor allem Priorität 2.1 „Optimale länderübergreifende Zusammenarbeit und entsprechender Wettbewerb" und Priorität 1 „Effektivere nationale Forschungssysteme") und des BMBF-Aktionsplans Internationale Kooperation (Zielfelder 1 und 2) umgesetzt. Darüber hinaus leistet das BMBF einen maßgeblichen Beitrag zur Umsetzung der makroregionalen Strategien der EU im Donau- und Ostseeraum sowie der Initiativen der EU in der Forschungs- und Innovationspolitik (Spreading Excellence and Widening Participation/Komplementarität zu Teaming/Twinning auf EU-Ebene).

Mit der Fördermaßnahme Internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung, Region Mittel-, Ost- und Südosteuropa wurde von 2004 bis 2013 in über 130 bi- und multilateralen Projekten gemeinsam an innovativen Lösungen gesellschaftlicher Herausforderungen (z. B. auf den Feldern Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt, Gesundheitsforschung und Medizintechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Nanotechnologien und Materialforschung) geforscht. An die geänderten Rahmenbedingungen angepasst, setzt das BMBF mit der bis Ende 2017 laufenden Bekanntmachung Internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung, Region Mittelost- und Südosteuropa sein Engagement für die Region nachdrücklich fort.

Mit der Ende 2014 veröffentlichten Fördermaßnahme Auf- und Ausbau gemeinsamer Forschungsstrukturen in Europa fokussiert das BMBF die strukturelle Komponente der Kooperation. 15 Projekte wurden aus 117 eingereichten Projektskizzen ausgewählt. Thematische Schwerpunkte liegen in den Bereichen Klima, Nachhaltigkeit und Umwelt sowie Gesundheitsforschung und Medizintechnik. Als Zielländer sind besonders die Tschechische Republik mit fünf und Polen mit drei Projektbeteiligungen zu erwähnen.

Als größtes mittelosteuropäisches Land ist Polen das häufigste Partner-/Zielland in diesen Fördermaßnahmen. Thematisch liegt der Schwerpunkt der Projekte mit polnischer Beteiligung in den Themenbereichen Energieforschung, Umweltforschung und -technologien, Gesundheitsforschung, Biotechnologie sowie Informations- und Kommunikationstechnologien.

Unter dem Eindruck der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen der Westbalkanstaaten entwickelt das BMBF seinen Kooperationsansatz mit dieser Region weiter. Ziel ist es, die Region zu stabilisieren und in den EFR zu integrieren. Dabei adressiert das BMBF insbesondere die spezifischen regionalen Herausforderungen. Deutsche Einrichtungen und Unternehmen sollen außerdem die Möglichkeit erhalten, neue Kooperationspotenziale in und mit der Region zu erschließen. Hierzu richtete das BMBF im Oktober 2015 einen runden Tisch „Kooperation mit den Westbalkanstaaten (WBC)" für Stakeholder aus Politik und Wissenschaft ein und erarbeitet derzeit ein Kooperationskonzept für die Region.

Austausch unter Projektleitern BMBF-geförderter Projekte mit mittelost- und südosteuropäischen Ländern

Die Evaluierung von Fördermaßnahmen ist für das BMBF von großer Bedeutung: Der Erfahrungsaustausch zwischen und mit geförderten Projekten ist unabdingbar, um weitere Fördermaßnahmen gezielt aufsetzen zu können. In diesem Kontext fand am 21. und 22. Oktober 2015 in Bonn auf Einladung des BMBF eine Veranstaltung mit über 60 Koordinatorinnen und Koordinatoren von Kooperationsprojekten (gefördert zwischen 2005 und 2014) mit mittelost- und südosteuropäischen Staaten statt. Die Veranstaltung bestätigte die Notwendigkeit und den Nutzen des BMBF-Engagements und lieferte wichtige Impulse für die weitere Zusammenarbeit mit der Region.

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Die EU-Donauraumstrategie als zentrale europäische Regionalstrategie

Der Donauraum [1] verbindet Länder mit sehr unterschiedlicher Wirtschafts- und Innovationskraft. Gerade im Wissensdreieck von Innovation, Forschung und Bildung wird das Gefälle zwischen West-Ost bzw. den Ländern am Donauober- und Donauunterlauf besonders deutlich. Die EU-Donauraumstrategie (EUSDR) bietet den makroregionalen Rahmen für die Initiativen des BMBF. Forschung, Innovation und Bildung nehmen darin einen zentralen Platz ein: Prioritätsachse 7 befasst sich mit der „Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien".

Das BMBF hat seine Aktivitäten im Donauraum im Kontext der Verabschiedung der EUSDR im Jahr 2011 intensiviert. Im Juli 2012 lud die damalige Bundesministerin Annette Schavan die Bildungs- und Forschungsminister der weiteren Donauländer nach Ulm zu einer Konferenz zur Abstimmung gemeinsamer Initiativen für den Donauraum ein. 2012 und 2014 fanden mehrere Treffen einer Ulm-Nachfolgegruppe auf Arbeitsebene statt. Neben Bestandsaufnahmen über regionale Projektaktivitäten und nationale Förderinstrumente führte die so intensivierte Diskussion zur Klärung von gemeinsamen Forschungsförderangeboten. Vorläufiger Höhepunkt dieser Abstimmungen ist die Kofinanzierung der 2. BMBF-Donauraumbekanntmachung 2015 durch die drei Donauländer Ungarn, Moldau und Serbien.

Dem EU-Ziel der Integration von FuE zwischen Donauoberlauf- und -unterlaufländern war bereits die erste Donauraumbekanntmachung des BMBF 2013 gewidmet. Gerade Länder wie Rumänien und Serbien am Unterlauf gehören zu den gefragtesten Partnerländern in den FuE-Netzwerkprojekten deutscher Koordinatoren. Unterstützt werden vor allem Vorhaben in den Bereichen Klima/Umwelt, Gesundheitsforschung und Produktionstechnologien. Mehr als die Hälfte der 2014 gestarteten Projekte gehen in eine zweite Förderphase, um gemeinsame Anschlussanträge mit den Donaupartnern insbesondere für Horizont-2020-Projekte stellen zu können.

Das BMBF-Engagement bei der Umsetzung der EU-Donauraumstrategie zeigt sich darüber hinaus auch durch Beteiligung an einer von Österreich geleiteten Arbeitsgruppe zur Diskussion über Netzwerk-Fördermöglichkeiten. Ebenso beteiligt sich das BMBF an den Treffen der Steering Group der Prioritätsachse 7 (Entwicklung der Wissensgesellschaft) der EU-Donauraumstrategie.Im Januar 2014 startete ferner das Danube-INCO.NET, ein europäisches Netzwerkprojekt zur Koordinierung von FuE-Politiken im Donauraum.

 

[1] Von den 14 Donauanrainerstaaten gehören 9 zur EU (Deutschland, Österreich, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Tschechische Republik, Bulgarien, Rumänien und Kroatien). Neben den drei offiziellen EU-Beitrittskandidaten Bosnien und Herzegowina, Montenegro sowie Republik Serbien sind die Republik Moldau und die Ukraine beteiligt.

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Bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich

Frankreich ist unter den EU-Staaten der wichtigste Partner Deutschlands. Die bilaterale Kooperation hat dabei einen besonderen Stellenwert. Intensive Beziehungen werden auf vielfältigen Gebieten und auf unterschiedlichen Ebenen, zwischen Ministerien sowie Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen und in der konkreten Projektzusammenarbeit gepflegt. Die Koordinierung der Zusammenarbeit auf Regierungsebene erfolgt in den Deutsch-Französischen Ministerräten.

Im Rahmen des 16. Deutsch-Französischen Ministerrats im Februar 2014 in Paris haben sich Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und ihre französische Amtskollegin Najat Vallaud-Belkacem darüber verständigt, die deutsch-französische Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Die dort verabschiedete deutsch-französische Erklärung enthält Maßnahmen in den Bereichen Energie, Bildung, Hochschulbildung, Berufsbildung und Forschung (insbesondere Gesundheit und Geisteswissenschaften mit besonderem Augenmerk auf inter- und transdisziplinärer Forschung sowie Transfer der Forschungsergebnisse in die Industrie).

Im März 2015 fand in Berlin der 17. Deutsch-Französische Ministerrat statt, bei dem die weitere Festigung der Zusammenarbeit in Bildung, Forschung, Berufsbildung und Innovation bekräftigt wurde. Anlässlich dieses Treffens unterzeichneten die Ministerinnen beider Länder die Vereinssatzung für das Centre Marc Bloch (CMB). Dieses interdisziplinäre deutsch-französische sozialwissenschaftliche Zentrum dient der gemeinsamen Forschung und der Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern. Das CMB erhielt eine eigene Rechtspersönlichkeit als eingetragener Verein und soll sich zu einer binationalen Forschungseinrichtung mit gemeinsamer Organisationsstruktur entwickeln. In diesem Rahmen wurde auch das Deutsch-Französische Abkommen über die Anerkennung von Abschlüssen, Graden und Studienzeiten im Hochschulbereich unterzeichnet, was die Mobilität von Wissenschaftlern und Forschern erleichtert.

Von herausragender Bedeutung in der bilateralen Kooperation sind die seit 2002 stattfindenden Foren zur Deutsch-Französischen Forschungskooperation. Aufgabe der Foren ist es, auf hochrangiger Ebene eine Abstimmung über forschungs- und innovationspolitische Strategien und Prioritäten Deutschlands und Frankreichs zu erreichen. So fand im Dezember 2014 in Paris das fünfte gemeinsame Forschungsforum statt (siehe auch Infobox 5. Forum zur Deutsch-Französischen Forschungskooperation).

Ein weiteres wichtiges Element der Kooperation ist der gemeinsame Maßnahmenplan, der von einer deutsch-französischen Expertengruppe in Vorbereitung auf den Deutsch-Französischen Ministerrat 2012 erarbeitet wurde. Er umfasst die Bereiche Forschung, institutionelle Kooperation, Berufsbildung und Jugendzusammenarbeit. Aktuell werden drei Themen vorrangig behandelt: Energieforschung, IT-Sicherheitsforschung sowie geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung. Im Übrigen geht er auf die existierenden Kooperationen in den Bereichen Gesundheit, Grüne und Weiße Biotechnologien/Bioökonomie, Umwelt- und Klimaforschung, nicht energetische Rohstoffe, Batterieforschung, Informationstechnik, zivile Sicherheitsforschung sowie auf die trilaterale Kooperation mit Afrika und den Bereich Großgeräte ein. Das Deutsch-Französische Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung (DFS) ist eine binationale Einrichtung, die im Rahmen des deutsch-französischen Austauschprogramms die Mobilität von jungen Menschen und Erwachsenen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung in das jeweilige Partnerland unterstützt. Das Austauschprogramm wird seit 1980 durchgeführt und vom BMBF gemeinsam mit dem französischen Bildungs- und dem Arbeitsministerium finanziert.

5. Forum zur Deutsch-Französischen Forschungskooperation

Nach vier vorangegangenen Forschungsforen in Paris (2002, 2008), Potsdam (2005) und Berlin (2011) fand im Dezember 2014 das fünfte Forum in Paris statt. Bei diesem Anlass unterzeichneten die Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und ihre französischen Amtskollegin Najat Vallaud-Belkacem ein gemeinsames Kommuniqué. Es hält die Themenschwerpunkte der bilateralen Kooperation für die nächsten Jahre fest: Energieforschung, IT-Sicherheitsforschung sowie die Geistes- und Sozialwissenschaften.

Rund 150 Expertinnen und Experten zahlreicher Forschungs- und Förderorganisationen aus Deutschland und Frankreich nahmen am Forschungsforum teil. Zunächst wurden erfolgreiche Ergebnisse ausgewählter gemeinsamer Aktionen und Perspektiven vorgestellt, darunter das Projekt „Saisir l’Europe" (Herausforderung Europa), die Untersuchung von Patientenkohorten, die Kooperation Carnot – Fraunhofer sowie Grüne und Weiße Biotechnologien. Im Rahmen eines runden Tisches wurden im Anschluss daran neue Prioritäten der deutsch-französischen Forschungskooperation unter den Expertinnen und Experten und mit dem Publikum diskutiert. Dies betraf die Bereiche Energieforschung, IKT-Sicherheit und Sozial- und Geisteswissenschaften.

Weitere Themen waren die Vorbereitungen der Weltklimakonferenz COP21, die Ende 2015 in Paris stattfand, sowie laufende Initiativen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe „Klima und Umwelt". Auch die intensive Zusammenarbeit auf europäischer Ebene wurde thematisiert, insbesondere mit Blick auf die gemeinsame Führungsrolle beider Länder bei der strategischen Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums.

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Bilaterale Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik

Zu einer engen nachbarschaftlichen Kooperation haben sich die Beziehungen zur Tschechischen Republik entwickelt. Arbeitstreffen 2013 und 2014 bereiteten den Boden für intensivierte Beziehungen zwischen den Bildungs- und Forschungsministerien. Weitere hochrangige Treffen 2015 in Prag und Bonn vertieften den Dialog.

Die Außenministerien beider Länder vereinbarten im Juli 2015 einen Strategischen Dialog, in dem die weitere Zusammenarbeit bis 2017 in Themenfeldern wie Außen- und Europapolitik, Bildung, Forschung und Entwicklung, Energie, Klima- und Umweltschutz abgestimmt wurde. Als vorrangige Ansatzpunkte im Bereich Forschung und Entwicklung sind Erfahrungsaustausch auf Ministeriumsebene, Zusammenführung von wechselseitigen Finanzierungsmöglichkeiten und Austausch von FuE-Expertinnen und -Experten vereinbart.

Sichtbarstes Ergebnis der verstärkten FuE-Zusammenarbeit beider Länder war die erste bilaterale Konferenz zu Forschungsinfrastrukturen am 19. und 20. Februar 2015 in Prag. Über 100 Expertinnen und Experten aus beiden Ländern tauschten sich in den drei Themenfeldern Materialphysik, Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Umweltforschung aus und verabredeten weitere Kooperationen. Beide Ministerien vereinbarten Folgeveranstaltungen ab 2016 in Deutschland und der Tschechischen Republik zu Themen wie Gesundheitsforschung und Materialwissenschaften.

Das BMBF ist bereits seit 2011 gemeinsam mit deutschen Forschungsakteuren in der Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik engagiert. 2014 gab es, wie schon in den vorangegangenen Jahren, einen Gemeinschaftsstand auf der Internationalen Maschinenbaumesse Brünn. Die 13 Unterausteller präsentierten Forschung und Innovation in den Bereichen Maschinenbau, Schlüsseltechnologien für Bergbau, Umweltschutz, Medizin und Gebäudetechnik.

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Bilaterale Zusammenarbeit mit Griechenland

Seit dem Jahr 2010 hat sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Griechenland deutlich intensiviert. Basierend auf der Deutsch-Griechischen Partnerschaftsinitiative vom 5. März 2010 kam es zu einer Reihe von Aktivitäten, die die Zusammenarbeit in Forschung und Bildung ausbauten und weiter stärkten.

Von herausgehobener Bedeutung sind die 2014 im Rahmen des Deutsch-Griechischen FuE-Programms gestarteten bilateralen Projekte (siehe auch Infobox Greek-German Days on Research, Innovation & Young Scientists). Gefördert wurden insgesamt 23 Kooperationen in den Fachbereichen Energie, Nanotechnologie, Digitalisierung von personennahen Dienstleistungen und IKT-Anwendungsdienstleistungen, Geistes- und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Finanz- und Wirtschaftskrise, Gesundheitsforschung, Bioökonomie und Photonik.

Greek-German Days on Research, Innovation & Young Scientists (09./10. Dezember 2015 in Athen)

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMBF, Thomas Rachel, und der griechische Stellvertretende Minister für Forschung, Prof. Costas Fotakis, eröffneten am 09. Dezember 2015 in Athen die Griechisch-Deutschen Forschungs- und Innovationstage. Während der zweitägigen Veranstaltung mit rund 190 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden sowohl eine Bilanz des ersten „Deutsch-Griechischen Forschungs- und Innovationsprogramms“ gezogen und es wurden die Perspektiven eines Nachfolgeprogramms besprochen. Beide Staaten einigten sich darauf, das Programm mit einer Neuauflage fortzusetzen. Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung war die Posterpräsentation der 23 Projekte durch den beteiligten wissenschaftlichen Nachwuchs sowie die Prämierung der drei besten Präsentationen durch den Parlamentarischen Staatssekretär Rachel und Vizeminister Fotakis, die Vorstellung von Fördermöglichkeiten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durch deutsche und griechische Mittlerorganisationen und Best-practice-Beispiele im Bereich von Wissens- und Innovationstransfer.

Ergänzend zu diesen Maßnahmen im Bereich der Forschung hat das BMBF auch in der beruflichen Bildung die Kooperation mit Griechenland vorangetrieben. Im April 2013 haben die beiden Länder im Rahmen der bilateralen deutsch-griechischen Kooperationsvereinbarung zur Berufsbildung eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die aus Vertreterinnen und Vertretern der jeweiligen Ministerien, von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sowie Kammern und Berufsbildungsexpertinnen und -experten besteht. Darüber hinaus fördert das BMBF mit dem Projekt Mentoring Dual International seit dem 1. September 2013 die Implementierung einer betriebsorientierten Ausbildung innerhalb des griechischen Tourismussektors in drei verschiedenen Berufen.

Im Rahmen des Deutsch-Griechischen-Zukunftsfonds werden seit 2014 verstärkt Forschungsprojekte zur Darstellung und Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte in beiden Ländern gefördert.

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EU-Drittstaatenkooperation

In dem sich rasch wandelnden Umfeld der globalen Wissenschaftslandschaft ist es von enormer Bedeutung, dass die EU, Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit mit Drittstaaten untereinander abstimmen. Die internationale Dimension ist ein elementarer Baustein bei der Umsetzung des Europäischen Forschungsraums.

Die Bundesregierung nutzt konsequent die Chancen der internationalen Zusammenarbeit. Dabei spielt der europäische Rahmen eine stetig wachsende Rolle. Deutschland gestaltet europäische Drittstaatenkooperation aktiv mit, bringt Präferenzen ein und nutzt dabei die Steuerungsmechanismen der EU auf drei verschiedenen Wegen:

  1. Beteiligung an forschungspolitischen Koordinierungsinstrumenten der EU
    Die forschungs- und innovationspolitischen Koordinierungsinstrumente des 7. Forschungsrahmenprogramms haben das Ziel, die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten mit ausgewählten Staaten und Regionen sowie die Abstimmung von Aktivitäten zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken. Um nationale Interessen bei der Ausgestaltung der externen Dimension des Europäischen Forschungsraums einzubringen, beteiligt sich das BMBF seit 2012 an etwa 40 horizontalen Projektkonsortien mit internationalem Fokus, so z. B. auch bei allen horizontalen ERA-NET-Maßnahmen. Die Beteiligung des BMBF bei Projekten zur EU-Drittstaatenkooperation wird in Horizont 2020 fortgeführt.
  2. Strategieforum für internationale FuE-Zusammenarbeit
    Das Strategieforum zur internationalen FuE-Zusammenarbeit (SFIC) wurde 2008 als Empfehlungsgremium für den Rat und die EU-Kommission eingerichtet. SFIC-Mitglieder sind auf gleichrangiger Ebene die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission. Die assoziierten Länder sind als Beobachter beteiligt. Aufgaben des SFIC sind der verbesserte Informationsaustausch zur internationalen Zusammenarbeit in Europa sowie die Initiierung gemeinsamer Initiativen der EU und der EU-Mitgliedstaaten gegenüber Drittstaaten. Dabei bringt sich SFIC mehr und mehr in die politischen Dialogprozesse und WTZ-Verhandlungen der EU ein.
  3. Beteiligung der Mitgliedstaaten an internationalen Vereinbarungen der EU
    Die Beteiligung der Mitgliedstaaten an internationalen Vereinbarungen der EU zu Forschung und Innovation erfolgt zum einen durch Treffen von hohen Beamten (SOMs – engl. Senior Official Meetings) und zum anderen bei der Planung und Umsetzung von WTZ-Abkommen der EU. Bei den SOMs handelt es sich um politische Dialoge, bei denen Vertreterinnen und Vertreter der EU und Mitgliedstaaten mit Drittstaaten oder Weltregionen gemeinsame Maßnahmen diskutieren und beschließen sowie deren Umsetzung begleiten.

Auf EU-Ebene werden politische Dialoge mit folgenden Regionen geführt: Lateinamerika und Karibik, ASEAN-Staaten (engl. Association of South East Asian Nations), Staaten der Afrikanischen Union, Indien, Staaten des Westlichen Balkans, Staaten der Euro-Mediterranen Partnerschaft sowie Staaten der Östlichen Partnerschaft.

Als Beispiel eines erfolgreichen SOMs gilt der Prozess zur Umsetzung der Gemeinsamen Initiative für Forschung und Innovation (JIRI – engl. Joint Initiative for Research and Innovation) – beschlossen durch den EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel im Mai 2010. Der JIRI-Prozess gliedert sich in fünf Arbeitsgruppen und wird durch eine Reihe von EU-geförderten forschungspolitischen Koordinierungsmaßnahmen unterstützt.

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